AGB 2017-01-23T08:05:40+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Datimo

Stand 01.01.2017

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Optimo Service AG und der Datimo GmbH (“Datimo”) und ihren Kunden (“Kunde”). Sie gelten für Hosting- und IT-Supportdienstleistungen sowie für Lieferungen von Hard- und Software (“Datimo-Dienstleistungen”), sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung zwischen Datimo und dem Kunden besteht.
2. Zustandekommen
Die auf der Webseite und in Werbematerialien aufgeführten Informationen zu den Datimo-Dienstleistungen sind unverbindlich und erfolgen ohne Gewähr. Sie stellen kein Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit dem Kunden dar. Indem der Kunde schriftlich, online oder über sonstige Kommunikationswege bestellt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags mit Datimo ab. Der Vertrag kommt zustande, indem Datimo dem Kunden ausdrücklich die Annahme des Vertrags erklärt, die bestellte Ware versendet oder zur Abholung bereitstellt. Eine allfällige schriftliche Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Verbindliche Offerten von Datimo erfolgen schriftlich und sind 30 Tage gültig. Der Vertrag kommt mit fristgerechter Annahme der Offerte durch den Kunden zustande.
Fax und E-Mail sind mangels anders lautender Vereinbarung der Schriftlichkeit gleichgestellt.
3. Leistungsumfang
Die Leistungspflicht von Datimo ergibt sich aus dem Leistungsbeschrieb, dem Vertrag mit dem Kunden sowie aus Ziff. 8 dieser AGB.
Zur Vertragserfüllung ist Datimo ermächtigt, Dritte herbeizuziehen.
4. Vertragsdauer
Die Parteien vereinbaren im Vertrag die Mindestvertragslaufzeit. Der Vertrag kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 3 Monaten auf Ende der vereinbarten Vertragsdauer gekündigt werden, sofern vertraglich keine abweichenden Kündigungsfristen vereinbart wurden. Ohne fristgerechte Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen, ausser bei Preisänderungen während der Mindestvertragsdauer (vgl. Ziff. 5.4).
5. Zahlungsbedingungen
Alle Preise für Datimo-Dienstleistungen verstehen sich in Schweizer Franken exklusiv Mehrwertsteuer. Massgebend sind die aktuell geltenden Preise, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
Die Kosten für Verpackung, Transport, Versicherung, Installation, Schulung, Anwenderunterstützung und sonstige Gebühren werden gesondert verrechnet.
Datimo stellt dem Kunden für Hosting- und IT-Support-Dienstleistungen monatlich Rechnung, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Bei der Lieferung von Hard- und Software gilt grundsätzlich Vorauskasse oder Nachnahme. Rechnungen sind innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar.
Datimo behält sich das Recht vor, geltende Preise per Ende einer Einjahresperiode zu ändern. Preisänderungen während der Mindestvertragsdauer teilt Datimo dem Kunden mindestens 30 Tage vor Ablauf der Einjahresperiode schriftlich mit. Der Kunde kann in diesem Fall innert 30 Tagen seit Erhalt der Mitteilung den Vertrag auf Ende der Einjahresperiode ausserordentlich schriftlich kündigen. Ansonsten gilt die Vertragsänderung als genehmigt.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Datimo berechtigt, ihre Leistungen einzustellen oder zu sperren und dem Kunden zusätzlich zum Verzugszins Mahngebühren zu verrechnen. Für die Wiederaufschaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von mindestens Fr. 100.– erhoben.
Die Verrechnung gegenseitiger Forderungen der Vertragspartner ist ausgeschlossen.
Die dem Kunden gelieferten Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Zuschläge im Eigentum von Datimo. Gewerbliche Schutzrechte gehen nicht auf den Kunden über.
6. Haftung
Allfällige Schadenersatzansprüche gegen Datimo, insbesondere wegen Unmöglichkeit der Leistung, für direkte wie indirekte Schäden, Mangelfolgeschäden (Verlust von Einnahmen, Einsparungspotenzial, Konventionalstrafen etc.) sowie für Schäden Dritter, sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln vorliegt. Datimo übernimmt insbesondere keine Haftung für Schäden, die dem Kunden wegen Datenverlust oder der Unmöglichkeit entstehen, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden oder zu empfangen.
Für fehlerhafte Software, Updates, Patches, Fixes und Treiber kann Datimo nicht verantwortlich gemacht werden.
7. Datenschutz
Datimo behandelt die Daten der Kunden vertraulich und gibt sie nicht an Dritte weiter.
Bei der Speicherung von eigenen Daten ist der Kunde für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen selber verantwortlich.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, von Datimo Informationen zu Produkten und Dienstleistungen per E-Mail und/oder per Post zu erhalten. Die Zusendung kann vom Kunden jederzeit durch Mitteilung an Datimo abbestellt werden.
8. Besondere Bestimmungen
8.1 Hosting
Datimo ist bestrebt, ihre Dienstleistungen störungs- und unterbruchsfrei anzubieten. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, der Ausbau der Dienstleistungen etc. können vorübergehende Betriebsunterbrüche erforderlich machen. Soweit möglich wird der Kunde frühzeitig informiert.
Ressourcenintensive Background-Software, Filesharing- bzw. Download-Dienste sowie der Versand von unverlangten Massensendungen (Spam) sind nicht erlaubt. Rechtswidrige Informationen (insbesondere Gewaltdarstellungen, Pornographie, Diskriminierungen, Aufrufe zu Gewalt oder zu Straftaten, Glücksspiele, Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten und anderen Immaterialgüterrechten, Persönlichkeitsverletzungen etc.) sind untersagt. Der Kunde verpflichtet sich, die Netiquette zu befolgen.
Datimo ist bei Nichteinhaltung einer Pflicht des Kunden zur sofortigen Sperrung oder Löschung des betreffenden Accounts bzw. Servers berechtigt. Datimo behält sich zudem das Recht vor, virenbelastete E-Mails abzuweisen und zu löschen sowie mit Schadsoftware infizierte Accounts bzw. Server zu sperren. Eine Rückvergütung pro rata von bereits bezahlten Diensten ist ausgeschlossen.
Vorbehaltlich einer abweichenden schriftlichen Vereinbarung ist der Kunde für die Sicherung seiner Daten, Datenbanken und E-Mails grundsätzlich selber verantwortlich. Datimo kann Datensicherungen der sich auf dem Account bzw. Server des Kunden befindenden Daten, Datenbanken und E-Mails vornehmen.
Innert 3 Monaten nach Vertragsablauf löscht Datimo sämtliche Daten, Datenbanken und E-Mails des Kunden unwiderruflich. Der Kunde ist selber für die rechtzeitige Datensicherung verantwortlich.
Überschreitet der Kunde das vertraglich vereinbarte Speicherplatzkontingent oder die monatliche Traffic-Limite, kann Datimo dem Kunden die Mehrnutzung gemäss den geltenden Preisen oder separater Vereinbarung in Rechnung stellen.
Der Kunde ist gegenüber Dritten für seine eigenen und aufgrund von Verlinkungen auch für fremde Inhalte selber und ausschliesslich verantwortlich.
Ein Weiterverkauf der von Datimo bezogenen Dienste an Dritte (Reselling) ist ohne schriftliche Genehmigung von Datimo untersagt.
8.2 IT-Support
Die Reaktionszeiten basieren auf dem vertraglich vereinbarten Basispaket. Die zugesicherte Reaktionszeit gilt während den folgenden Supportzeiten: Montag bis Freitag von 07.30-12.00 Uhr und 13.00-17.30 Uhr. Vorbehalten bleiben die gesetzlichen Feiertage am Sitz von Datimo.
Ausserhalb der Supportzeiten kann der Kunde über das Ticket-System IT-Supportanfragen stellen. Die Bearbeitung der Anfrage erfolgt während den Supportzeiten.
Supportleistungen werden gemäss den geltenden Preisen oder separater Vereinbarung verrechnet. Ist der Einsatz ausserhalb der Supportzeiten erforderlich, kann Datimo einen Zuschlag erheben.
8.3 Vertrieb von Hard- und Software
Die Auslieferung der Ware erfolgt über ein Transportunternehmen, per Post oder direkt durch Datimo.
Mit Aussonderung der Ware zum Versand oder zur Abholung geht die Gefahr auf den Kunden über.
Datimo nennt Lieferfristen nur als Richtwerte und ohne Gewähr.
Datimo behält sich das Recht vor, mehrere Bestellungen vom gleichen Kunden mit gleicher Lieferadresse zusammenzufassen und als Sammellieferung auszuliefern. Ebenso ist Datimo je nach Verfügbarkeit der Ware zu Teillieferungen berechtigt.
Auf den Vertrieb von Software finden die entsprechenden Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers Anwendung. Der Kunde verpflichtet sich zu deren Einhaltung.
Ausgelieferte Ware ist ohne Verzug auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen. Sichtbare Beeinträchtigungen gelten als genehmigt, sofern sie nicht innert 5 Tagen nach Erhalt der Sendung Datimo und dem Transportunternehmen schriftlich mitgeteilt werden. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, sämtliche Teile der Originalverpackung aufzubewahren.
Bei der Auslieferung durch ein Transportunternehmen bestätigt der Kunde mit seiner Unterschrift die optische Unversehrtheit der Lieferung, sofern er keinen Vorbehalt anbringt.
Die Rückgabe der Ware ist grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit Datimo kann eine Rückgabe auf Kosten und Risiko des Kunden erfolgen.
Supportleistungen sind im Preis für Waren nicht inbegriffen. Werden Supportleistungen vom Kunden verlangt, werden diese individuell gemäss den geltenden Preisen oder separater Vereinbarung verrechnet.
Die gesetzliche Gewährleistungspflicht von Datimo wird wegbedungen und durch die nachfolgenden Bestimmungen ersetzt.
Datimo garantiert, dass die bestellte Ware in funktionstüchtigem Zustand gemäss den vom Lieferanten bzw. Hersteller spezifizierten Angaben geliefert wird. Datimo bieten dem Kunden die gleichen Garantieleistungen, die sie von ihren Lieferanten bzw. vom Hersteller erhält. Darüber hinaus übernimmt Datimo keine weiteren Garantien, insbesondere nicht für Funktionalität innerhalb eines IT-Systems oder mit einer bestimmten Applikation. Die Kosten und das Risiko des Rücktransports gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Falschlieferungen oder Garantieleistungen muss die Rücksendung von Datimo durch Bekanntgabe einer Rücksendenummer (RMA-Nummer) autorisiert werden. Bei Rücksendungen ohne gültige RMA-Nummer kann Datimo die Annahme verweigern bzw. die Ware ungeprüft und auf Kosten des Absenders zurücksenden. Die Rücksendung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden an den jeweils von Datimo bekanntgegebenen Rücksendeort, der herstellerbedingt auch im Ausland liegen kann. Der Kunde ist für einen fachgerechten und versicherten Transport verantwortlich.
Die Garantie erlischt, sofern Mängel nicht unverzüglich nach Entdeckung schriftlich Datimo gemeldet werden.
Die Mängelrüge berechtigt den Kunden weder zur teilweisen noch zur gänzlichen Zurückhaltung des Kaufpreises.
9.  Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam bzw. nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame bzw. nichtige Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die in gesetzlich zulässiger Weise dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung sowie dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, soweit die AGB lückenhaft sein sollten. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die vorliegenden AGB unterstehen schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980 (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Winterthur. Vorbehalten bleiben abweichende zwingende Gerichtsstände des Bundesrechts.
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